Schengener Informationssystem

Die neuen EU-Mitgliedstaaten sollen dem Schengener Informationssystem I (SIS I) möglicherweise doch bereits im kommenden jahr beitreten können. Ein entsprechender Vorschlag Portugals, ein System SIS 1 Plus, wird nach Aussage des Bundesinnenminsters im Moment geprüft. Die Zahl der an SIS I angeschlossenen Mitgliedstaaten ist derzeit auf 18 Länder begrenzt. Deshalb war vorgesehen, dass die neuen Mitgliedstaaten erst mit der Einführung der zweiten Version der nichtöffentlichen Datenbank, SIS II, dem Schengenraum beitreten sollten. Da sich die Umsetzung von SIS II bereits um mehrere Monate verzögert hat, warten viele EU-Mitgliedsländer bisher vergeblich auf einen Beitritt. Ob eine Entscheidung über SIS I Plus bereits beim nächsten EU-Gipfel im Dezember fallen werde, ist nicht sicher.

Hinsichtlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 betonte der Bundesinnenminster, dass in Fragen der Migration und Integration bereits vorhandene Instrumente der Gemeinschaft wie beispielsweise die Europäische Polizeibehörde Europol und die Europäische Agentur für die Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX) weiter gestärkt werden sollen. Dabei machte er nochmals deutlich, dass die illegale Migration unter die Zuständigkeit der EU falle, während für die legale Migration allein die Mitgliedstaaten verantwortlich zeichneten.

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