Die Europäische Kommission hat das Nachschlagen und Kontrollieren von Verbrauchsteuernummern der Wirtschaftsteilnehmern ermöglicht, die zur Erzeugung, Lagerung, Beförderung und/oder zum Empfang verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung berechtigt sind. Dieser Internet-Zugang zu „SEED-on-Europa“ ermöglicht es, die Gültigkeit der Verbrauchsteuernummern der Wirtschaftsteilnehmer sowie die Warenkategorien, für die diese Berechtigungen gelten, zu überprüfen. Dies dürfte zu größerer Rechtssicherheit und Transparenz für Wirtschaftsbeteiligte führen, die verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung versenden möchten. Die Einführung von ?SEED-on-Europa? stellt den ersten Schritt auf dem Weg zur Verwirklichung eines papierlosen Arbeitsumfelds für Verfahren der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren dar und wird zum Erfolg der ?e-Excise“-Strategie beitragen.
Was ist SEED-on- Europa (System für den Austausch von Verbrauchsteuerdaten)?
Bei den Verbrauchsteuern handelt es sich um indirekte Steuern auf den Verbrauch oder die Nutzung bestimmter Erzeugnisse. Im Gegensatz zur Mehrwertsteuer werden sie in der Regel als Geldbetrag je Erzeugnismenge angegeben. Die EU-Rechtsvorschriften über Verbrauchsteuern gelten für alkoholische Getränke, Tabakwaren und Energieerzeugnisse (wie Erdöl und Benzin).
Gewerbliche Beförderungen verbrauchsteuerpflichtiger Waren zwischen den Mitgliestaaten finden in der Regel unter Steueraussetzung statt, und die Verbrauchsteuer wird schließlich an den Mitgliedstaat gezahlt, in dem die Waren vermarktet werden. Diese Beförderungen müssen unter Beigabe eines Dokuments in Papierform (dem begleitenden Verwaltungsdokument – BVD) erfolgen. Wenn die Waren an ihrem Bestimmungsort angekommen sind, muss der Empfänger dem Absender den Empfang der Waren durch die Rücksendung des Dokuments in Papierform bestätigen.
Sowohl der Absender als auch der Empfänger der Waren müssen in der SEED-Datenbank ihres Mitgliedstaats registriert sein, um Waren unter Steueraussetzung versenden bzw. erhalten zu können.
SEED-on-Europa, das in allen EU-Sprachen verfügbar ist, gewährleistet, dass Unternehmen die Gültigkeit der Steuernummern ihrer Partner in anderen Mitgliedstaaten sowie die Warenkategorien, für die sie gelten, online überprüfen können und sich zur Überprüfung der Gültigkeit einer Nummer nicht an die nationalen Verwaltungen wenden müssen.
Durch die Gewährung eines freien Internetzugangs zu unternehmensbezogenen Informationen fördert die Kommission nicht nur das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts, sondern übernimmt auch ihren Teil der Verantwortung bei der Umsetzung der Grundsätze des e-Government und trägt zur Erreichung der wichtigsten Ziele der Lissabon-Strategie bei.
SEED, ein Eckpfeiler bei der vollständigen Informatisierung der Verbrauchsteuerverfahren
Die Kommission und die Mitgliedstaaten planen, die Verfahren der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung ab 2009 vollständig zu informatisieren, um sie zu vereinfachen und den Zeitaufwand für die Erfüllung der Verbrauchsteuerpflichten zu verkürzen. Dies erfolgt im Rahmen des neuen ?Excise Movement Control System? (EMCS – EDV-gestütztes System zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren), das in Konsultation mit der Wirtschaft entwickelt wurde. Mit dem EMCS werden Validierung, Überwachung und Erledigung von Beförderungen verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung innerhalb der EU künftig elektronisch erfolgen.
Eine absolut zuverlässige SEED-Datenbank ist die Voraussetzung für das reibungslose Funktionieren des EMCS, anhand dessen die Gültigkeit der SEED-Steuernummern der an einer Beförderung unter Steueraussetzung beteiligten Unternehmen automatisch überprüft werden kann. Sie wird die Arbeitsweise der Wirtschaftsbeteiligten und der Steuerbehörden ändern und nicht nur den Handel erleichtern, sondern auch den für die Verbrauchsteuern zuständigen Behörden ein wichtiges Werkzeug zur wirksamen Bekämpfung von Steuerbetrug in die Hand geben.
EMCS ist ein ehrgeiziges Projekt, was die Komplexität, die Zahl der Beteiligten und die zeitliche Koordinierung betrifft: Voraussichtlich werden etwa 100 000 Wirtschaftsteilnehmer das System anwenden, sobald es voll einsatzfähig ist. Aktuelle Informationen über den Stand dieses Projekts finden sich im Internet-Angebot der EU-Kommission
