Das Bundesministerium der Finanzen hat am Wochenende die Eckpunkte der von Bundesfinanzminister Steinbrück kürzlich vorgestellten Initiative „Hilfen für Helfer“ veröffentlicht.
Bei der Initiative „Hilfen für Helfer“ geht es nach Darstellung des Bundesfinanzministeriums darum, diejenigen in unserem Land zu unterstützen, die mit ihrem zivilgesellschaftlichen Engagement einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft leisten. „Wir werden dazu das Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht großzügiger regeln und Spender, Stiftungen, Vereine, Übungsleiter und schlicht die Menschen, die sich engagieren, unterstützen. Damit soll ein konkretes Zeichen der Anerkennung für die Leistung dieser Menschen gegeben werden.“ So der O-Ton aus dem Bundesfinanzministerium. Zurzeit erarbeitet das Bundesministerium der Finanzen auf der Basis dieser Eckpunkte einen Referentenentwurf. Nach jetzigem Stand ist die Kabinettbefassung für Januar/Februar 2007 geplant.
Auch wenn diese „Eckpunkte“ sich gut anhören: Gegenüber diesen äußerst vage gehaltenen Thesen sprechen die vom Wissenschaftlichen Beirat beim Bundesministerium der Finanzen erarbeiteten und vom Bundesfinanzministerium bis heute auf dessen Internetseite veröffentlichten Vorschläge eine andere Sprache…