Betriebsärztliche Leistungen, die ein Unternehmer gegenüber einem Arbeitgeber erbringt und die darin bestehen, die Arbeitnehmer zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und zu beraten sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG), sind, soweit die Leistungen nicht auf Einstellungsuntersuchungen entfallen, gemäß § 4 Nr. 14 UStG 1993 umsatzsteuerfrei.
Bundesfinanzhof, Urteil vom 13. Juli 2006 – V R 7/05
