Schlosser Aktuell
Das Finanzgericht Hamburg hat sich in einem Fall, in dem über die Rechtmäßigkeit einer Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Einfuhren von Befestigungselementen (hier: Holzschrauben) mit Ursprung in der Volksrepublik…
Das Finanzgericht Hamburg hatte sich mit der nachträglichen Geltendmachung eines präferentiellen Warenursprungs im Rahmen eines Erstattungsverfahrens auseinanderzusetzen sowie dem maßgelichen Zeitpunkt für die Prüfung der Voraussetzungen der Erstattung.…
Der 4. Senat des Finanzgerichts Düsseldorf, der Zollsenat, ist bekannt für seine sorgfältige Überprüfung zollrechtlicher Sachen und ihre Vereinbarkeit mit europäischem Recht. Aktuell beabsichtigt die Europäische Kommission die…
Das Hessische Finanzgericht hatte über die Frage zu entscheiden, ob das Abzugsverbot für Hinterziehungszinsen nicht nur im Falle der Hinterziehung von Steuern im engeren Sinne, sondern auch bei…
Werden mit Salz vorkonservierte Ziegenhäute gewässert, enthaart, von Fleisch-, Sehnen- und sonstigen Resten gesäubert, von der Unter- als auch der Oberschicht der Haut durch Abschaben befreit und…
In einem dem Finanzgericht Düsseldorf vorliegenden Fall kommt es auf die Frage an, ob bestimmte Kompakt-Leuchtstofflampen mit Dämmerungsschalter, die in die Gemeinschaft eingeführt wurden, unter bestimmte Regelungen der…
Der die Umgehung eingeführter Antidumpingzölle betreffende Art. 13 VO Nr. 384/96 schließt im Bereich der nichtpräferenziellen Ursprungsregeln die Anwendung der allgemeinen Missbrauchsklausel des Art. 25 ZK nicht aus.
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